BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN

Kreisverband Dortmund

AG Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Bedingungsloses Grundeinkommen

Unter einem bedingungslosen Grundeinkommen verstehen wir folgendes:

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist eine soziale Sicherung in Form einer monatlichen Geldzahlung, die gesellschaftliche Teilnahme ermöglicht sowie kultursichernd ist und damit über eine reine Existenzsicherung hinaus geht. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann eine Vielzahl der bisherigen sozialen Sicherungen zusammenfassen; gleichwohl müssen über ein bedingungsloses Grundeinkommen hinaus für ausgewählte Personengruppen zusätzliche Leistungen erbracht werden, zum Beispiel für Menschen mit Behinderung.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird als individueller, personenbezogener Rechtsanspruch an alle Bürger*innen unserer Gesellschaft ausgezahlt.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird ohne Bedürftigkeitsprüfung an alle Bürger*innen ausgezahlt. Insbesondere besteht kein Zwang zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit oder anderen Gegenleistungen. Gleichwohl steht es allen Bürger*innen frei, zu ihrem Grundeinkommen durch Erwerbsarbeit hinzu zu verdienen.

Beschlusslage der GRÜNEN

Im März 2019 hatten sich die Dortmunder GRÜNEN auf einer Mitgliederversammlung intensiv mit den Reformperspektiven des Sozialstaats auseinandergesetzt. In einem der gefassten Beschlüsse befürworten die Dortmunder GRÜNEN ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger*innen. Im November 2020 beschlossen die GRÜNEN auf Bundesebene ein neuen Grundsatzprogramm, wonach die Partei in Orientierung an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens existenzsichernde Sozialleistungen Schritt für Schritt zusammenführen möchte.

Der Dortmunder Kreisverband der GRÜNEN setzt sich verstärkt mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auseinander und arbeitet an der Ausgestaltung konkreter Konzepte. Unter anderen soll geprüft werden, wie ein langfristiger Übergang von den bisherigen Transfersystemen bestmöglich funktionieren kann. Auch gibt es unterschiedliche Finanzierungsmodelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen, deren Vor- und Nachteile gegeneinander abgewogen werden müssen, um ein menschenwürdigeres Zusammenleben zu ermöglichen. Zudem machen sich die Dortmunder GRÜNEN für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem bedingungslosen Grundeinkommen stark und vernetzen sich mit den verschiedensten Akteur*innen der Grundeinkommensdiskussionen.

Seit Jahresbeginn 2020 gibt es bei den Dortmunder GRÜNEN die Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (AG BGE).

Passage aus dem GRÜNEN Grundsatzprogramm

Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.

Direktverweise zu Dortmund

Beschluss der Dortmunder GRÜNEN: "Grundeinkommen, bedingungslos: eine Bürger*innen-Gesellschaft für alle".
Die zugehörige schriftliche Begründung des Antrages.

Positionierungspapier

Gemeinsam mit vielen anderen unterstützen die Dortmunder GRÜNEN das Positionierungspapier Grundeinkommen, bedingungslos.

Was wäre, wenn... das Video zu Corona und Bedingungslosem Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen und die Vorstellung „was wäre, wenn“ animierte uns zu einen Videodreh. Was wäre, wenn es zu der jetzigen Coronazeit ein bedingungsloses Grundeinkommen geben würde. Hier unsere Antwort als Videoclip auf YouTube. Vielleicht magst Du ein „gefällt mir“ hinterlassen: