Gemeinsame Erklärung der OB-KandidatInnen
 

Gemeinsame Erklärung der OB-KandidatInnen

Kreisverband
02.03.2020 – Pressemitteilung

Gemeinsame Erklärung der OB-KandidatInnen

Thomas Westphal, SPD
Dr. Andreas Hollstein, CDU
Daniela Schneckenburger, B90/Die GRÜNEN
zum OB-Wahlkampf 2020


Dortmund steht vor einer bedeutsamen Wahl. Im September diesen Jahres wird der Oberbürgermeister/ die Oberbürgermeisterin für Dortmund neu gewählt werden, dazu werden auch die Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen für eine neue Wahlperiode gewählt. Beide Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.

Es gehört zu einer lebendigen Demokratie dazu, dass Wahlkampf ein leidenschaftlicher Wettbewerb um beste Ideen, beste Konzepte und auch um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger ist. Wahlkampf bereichert Demokratien, weil er Profile der Parteien schärft, weil er einlädt zur politischen Auseinandersetzung und weil er Meinungsbildung von WählerInnen damit befördert.

Politische Konkurrenz bedeutet keine Feindschaft. Der demokratische Grundkonsens und die Werte unserer Verfassung dürfen auch in einem leidenschaftlichen Wahlkampf keinen Schaden nehmen. Das ist unsere innere Leitlinie.

Bei aller politischen Unterschiedlichkeit treten wir mit unserem Wahlkampf dafür ein, dass Demokratie gestärkt wird und politischer Wettbewerb die Dortmunder Stadtgesellschaft nicht spaltet.

Wir erleben zur Zeit in schrecklicher Weise, dass es politischen Kräften wie der AfD in den vergangenen Jahren gelungen ist, ein Klima der Angst und Intoleranz zu schüren. Es ist das Ziel solcher Bestrebungen, Gesellschaft zu spalten, Menschen gegeneinander zu treiben, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben und Gesellschaft zu entsolidarisieren. Die Zunahme von politisch motivierter Gewalt von Rechts ist Ausdruck dieser politischen Grenzverschiebung.

Für uns ist klar:
- Wir werden bei aller Klarheit in der Sache den Streit in einem Stil führen, der die Stadt nicht spaltet.
- Wir werden an keiner Podiumsdiskussion teilnehmen, an der mögliche AfD-KandidatInnen beteiligt sind. Der OB-Wahlkampf in Dortmund darf für die Verbreitung von Hass, Hetze und Rassismus keine Bühne einräumen.


Termine
Videosprechstunde "Nahmobilität - Verkehrswende JETZT" mit Arndt Klocke (MdL), Lorenz Redicker (VCD Dortmund) und Daniela Schneckenburger
Di., 02.06.2020, 19.00 Uhr
online
,

GRÜN bewegt online: Ruhrparlamentswahl - was ist das und wer sind die Kandidat*innen?
Mi., 03.06.2020, 19.00 Uhr
online
,

Vorstandssitzungen
Do., 28.05.2020, 19.30 Uhr
NICHT ÖFFENTLICH AUFGRUND DER CORONA-VERBREITUNG
,

Newsletter der Ratsfraktion
GRÜNES aus dem Dortmunder Rat - Newsletter vom 30.03.2020
Politik in Zeiten von Corona

Kurz und knapp aus dem Rat vom 15.05.2020
u.a.: In der Krise niemanden zurücklassen - Sachstände zu den Auswirkungen von Corona

Newsletterarchiv

Die Zeitschrift der GRÜNEN in Dortmund

 
 
 
Die Seite durchsuchen