Aufmärsche der Nazis: Demokratie und Vielfalt schlagen Rassismus
 

Aufmärsche der Nazis: Demokratie und Vielfalt schlagen Rassismus

Kreisverband
29.10.2019 – Pressemitteilung

Nach dem beeindruckenden Widerstand der letzten Wochen haben die Dortmunder Nazis angekündigt, ihre bis Weihnachten geplanten Aufmärsche bis auf weiteres zu beenden. Für den GRÜNEN Kreisverband ist das ein Sieg der demokratischen Stadtgesellschaft.
„Es war auch am Montagabend wieder ein klares Zeichen, dass erneut mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen sind, um sich eindeutig und laut gegen Rassismus, Antisemitismus und rechtes Gedankengut auszusprechen. Rechte Hetze, Ausgrenzung von Bevölkerungsgruppen, regelmäßige gewaltsame Übergriffe durch Neonazis und rechtsterroristische Akte dürfen in Dortmund keinen Platz haben.
Es zeigt sich jetzt: Die Demonstrationen und Aktionen der letzten Montage mit bis zu 2000 Teilnehmer*innen waren erfolgreich. Die wenigen Nazis sind von Woche zu Woche noch weniger geworden, von ihrer rechten Hetze und den menschenverachtenden Parolen war teilweise kein einziges Wort zu verstehen. Das hat mit dazu geführt, dass sie jetzt ihre Aufmärsche beenden. Das macht Mut für eventuell notwendige zukünftige Aktionen“, kommentiert der Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes, Julian Jansen, die Situation.
Unerträglich ist es für die GRÜNEN, dass bei den rechten Aufmärschen der letzten Wochen Parolen wie „Nie wieder Israel“ von Gerichten geschützt und von den Nazis gebrüllt werden durften.
„Wir sind der Auffassung, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist. Aber diese und ähnliche Parolen sind kein Schutzgut, sondern eine unerträgliche Volksverhetzung und gehören verboten. Grundsätzlich sollten aus unserer Sicht die rechtsextremen Aufmärsche komplett untersagt werden, um die Gesellschaft vor Verfassungsfeinden und ihrer offensichtlichen Bedrohung zu schützen“, so Julian Jansen.
Kritik üben die GRÜNEN aber auch am Vorgehen der Polizei am Montagabend. So wurde eine große Zahl von gewaltfreien Demonstrant*innen auf der Kurfürstenstraße eingekesselt, die versucht hatten, zum Protest an der Pauluskirche an der Schützenstraße zu gelangen. Auch hier verlangen die GRÜNEN für zukünftige Demonstrationen ein Umdenken und erinnern den Polizeipräsidenten an seine Aussage, friedliche Gegendemonstrationen in Hör- und Sichtweite der Nazi-Aufmärsche zu ermöglichen.


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